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Ulrich Mäurer zur Abschiebung von Gefährdern:
Osnabrück (ots) - Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts fordert Bremens Innensenator Ulrich Mäurer schlankere Gerichtsverfahren und eine zentrale Abschiebehaftanstalt, um islamistische Gefährder schneller abschieben zu können.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnab ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 23. August 2017
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Sara Sundermann zu Bremens Investitionen in die Bildung:
Bremen (ots) - Es wird schwer genug für Bremen, die Pflichtaufgaben im Bildungsbereich in den kommenden Jahren finanziell zu stemmen: Am Ausbau der Kita-Betreuung, auf die Eltern einen gesetzlichen Anspruch haben, führt kein Weg vorbei.
Ebenso wenig am Ausbau de ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 09. Februar 2017
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Sara Sundermann zur Handynutzung in Schulen:
Bremen (ots) - Es ist selten, dass sich Bremer Akteure in der Bildungspolitik einig sind: Ein Handybann an Schulen kann nicht das Ziel sein, das hört man aus Opposition und Regierung, von Elternvertretern und Behörde.
Die Bildungssenatorin wirbt für den Einsatz von Smartpho ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 28. November 2016
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Jürgen Theiner zu Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft mit türkischen Wurzeln:
Bremen (ots) - Zwölf Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft haben familiäre Bezüge zur Türkei.
Bei den meisten Parlamentariern darf man annehmen, dass ihre Haltung zum pluralistischen, freiheitlichen Rechtsstaat über jeden Zweifel erha ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 15. November 2016
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Jürgen Theiner zur Wende bei den Schülerzahlen:
Bremen (ots) - Die Bildungspolitiker in Bund und Ländern müssen umdenken.
Das stetige Abschmelzen der Schülerzahlen schien fast schon ein Naturgesetz zu sein, bundesweit wurden noch zwischen 2010 und 2014 über 700 Grundschulstandorte aufgegeben.
Jetzt set ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 03. November 2016
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Jürgen Theiner zur geplante Reform des Bremer Stadtamtes:
Bremen (ots) - Es kommt nicht alle Tage vor, dass Politiker einen Teil ihrer Zuständigkeiten loswerden wollen.
Bei Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ist das gerade der Fall. Er will das Stadtamt auflösen und dessen Aufgaben teilweise an andere Senatsress ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016
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Jürgen Hinrichs zum Bremer Besuch in Danzig:
Bremen (ots) - In dieser Woche reist eine Delegation aus Bremen nach Danzig und feiert dort mit den anderen Gästen gleich zwei Jubiläen: 25 Jahre deutsch-polnischer Vertrag und 40 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Danzig und Bremen.
Angeführt wird der Tross von Carsten Sie ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 18. Oktober 2016
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Moritz Döbler zum Städtebau in Bremen:
Bremen (ots) - Als Carsten Sieling sich vor anderthalb Jahren anschickte, Bürgermeister Bremens zu werden, formulierte er bereits "die wachsende Stadt" als sein Leitbild.
Und auch im Koalitionsvertrag taucht der Begriff als Bekenntnis zu mehr Zuwanderung und mehr Wohnungsbau auf. ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016
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Jürgen Theiner zu den Zuständen am Landgericht Bremen:
Bremen (ots) - In Fachkreisen ist man sich einig: Der Zeitraum zwischen Straftat und Ahndung muss möglichst kurz sein.
Gerade bei jugendlichen Delinquenten lässt sich sonst kein erzieherischer Effekt erzielen.
So weit die Theorie. Und die Bremer Pr ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016
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Zur Bremer Diesel-Initiative:
Bremen (ots) - Ab 1990 wurde der Steuervorteil von Diesel gegenüber Benzin massiv angehoben.
Hatten die Dieselmodelle zunächst lediglich einen Marktanteil von zehn Prozent bei den Neuzulassungen, so liegen sie jetzt fast bei der Hälfte.
Die Stickstoffoxid-Problematik hatte ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016
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Ralf Michel zu den Bürgerschaftswahlen in Bremerhaven:
Bremen (ots) - Bei der Auszählung der Stimmen zur Bürgerschaftswahl in Bremerhaven hat es keine Manipulationen und Fälschungen gegeben, sagt der Staatsgerichtshof.
Nicht einmal Fehler, die über das normale Maß hinausgehen.
Das ist eine gute Nachric ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016
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Jürgen Theiner zum Sparpaket des Bremer Senats:
Bremen (ots) - Rund 110 Millionen Euro will Finanzsenatorin Karoline Linnert im laufenden Haushalt einsparen.
Bremen kommt dem Stabilitätsrat von Bund und Ländern also ein Stück weit entgegen, und das ist in der Tat alternativlos, um eine häufig strapazierte Vokabel mal z ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 10. September 2016
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Ulrich Mäurer zur Debatte um einen Bundeswehreinsatz im Inneren:
Osnabrück (ots) - Bremer Innensenator fordert sachlichere Debatte / "Wir müssen für den Ernstfall üben"!
Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hat in der Debatte um einen Bundeswehreinsatz im Inneren zur Mäßigung aufgerufen und die Teilnahme Bremens an einer ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 09. September 2016
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Carsten Sieling zur Haushaltspolitik des Bundesfinanzministers:
Osnabrück (ots) - Für das erste Halbjahr 2016 hatte das Statistische Bundesamt am Mittwoch einen Überschuss der öffentlichen Kassen von 18,5 Milliarden Euro gemeldet.
Bremens Bürgermeister Carsten Sieling forderte die Bundesregierung daher zum Umsteuern i ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 26. August 2016
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Zum Untersuchungsausschuss zum Sozialhilfebetrug in Bremerhaven:
Bremen (ots) - Der Untersuchungsausschuss zum Sozialleistungsbetrug in Bremerhaven wird den Sozialdemokraten schweren Schaden zufügen.
Man muss kein Prophet sein, um das vorherzusagen.
Entweder kommt heraus, dass einzelne Akteure in der S ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 19. August 2016
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Kathrin Aldenhoff zur Nachzählung in Bremerhaven:
Bremen (ots) - Wäre es nicht so ernst, man könnte herzlich darüber lachen.
15 Monate nach der Bürgerschaftswahl steht das Ergebnis noch nicht zweifelsfrei fest.
Sitzt in Bremens Landesparlament eine Abgeordnete auf Abruf, hofft ein anderer Politik ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016
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Carsten Sieling zur Bremer Landesbank:
Osnabrück (ots) - Bürgermeister: Bremen diskutiert auf Augenhöhe mit Niedersachsen über Zukunft der BLB!
Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) sieht Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) seine Regierung gestärkt für die Gesprä ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 28. Juni 2016
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Zum Misstrauensantrag gegen Karoline Linnert:
Bremen (ots) - Die Briten sind raus, aber Karoline Linnert bleibt drin.
Die Finanzsenatorin hat den Misstrauensantrag in der Bremischen Bürgerschaft überstanden, mehr noch: Sie und die ganze Koalition gehen politisch gestärkt aus der heiklen Landesbank-Debatte hervor.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 25. Juni 2016
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Ralf Michel zu den Wahlen in Bremen:
Bremen (ots) - Mehr als ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl und immer noch kein endgültiges Ergebnis. Was für ein Desaster.
Andererseits: Die AfD ist in Bremerhaven nur um ein paar Stimmen an einem Mandat vorbeigeschrammt.
Wer will es ihr verdenken, wenn sie das Erg ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016
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Moritz Döbler zu Karoline LinnertBremens Haushalt und der Landesbank:
Bremen (ots) - Seit neun Jahren amtiert Karoline Linnert als Finanzsenatorin; sie hat noch jeden Machtkampf überstanden und ihre Haushaltspolitik stets durchgesetzt.
Aber jetzt es kommt es dicke. Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern verwirft ihre ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016
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Jürgen Theiner zum Bremer Haushalt:
Bremen (ots) - Rund 4.800 Millionen Euro will der Senat in diesem und im nächsten Jahr ausgeben.
Wenn die rot-grünen Parlamentarier innerhalb des Haushaltsentwurfs für 2016/17 nun unter großen Mühen sieben Millionen Euro umschichten, können davon kaum entscheidende Impulse ausgehen. ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 01. Juni 2016
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Jürgen Hinrichs zum Offshore-Terminal in Bremerhaven:
Bremen (ots) - Wie ein Mann stehen die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft hinter dem Plan, in Bremerhaven einen Schwerlasthafen für die Windkraftbranche zu bauen.
Einstimmig war die Entscheidung in dieser Woche - und vorbehaltlos, betonte Fr ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 27. Mai 2016
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Zur rot-grünen Koalition in Bremen:
Bremen (ots) - Ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl hat die rot-grüne Koalition in Bremen ihre Mehrheit in einer repräsentativen Umfrage verloren.
Wenn am Sonntag gewählt würde, kämen die beiden Regierungsparteien zusammen nur noch auf 45 Prozent der Stimmen.
Das hat ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 10. Mai 2016
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Zum Senatskonzept für ein geschlossenes Heim in Bremen:
Bremen (ots) - Wie soll man mit geflüchteten Jugendlichen umgehen, die fortlaufend Straftaten begehen, aber nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden können?
Der Senat hat sich in dieser Frage mühsam zusammengerauft. Seinem Konzept sind die widerstreitenden Ü ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016
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André Fesser zu Bremens Kleingärten:
Bremen (ots) - Bis zur nächsten Wahl dauert es noch eine Zeit. Vielleicht geht dem Bremer CDU-Politiker Frank Imhoff deshalb so leicht über die Lippen, was sich sonst kaum jemand auszusprechen traut:
Auch Bremens Kleingartengebiete kommen bei der Suche nach Bauflächen infrage.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 30. März 2016
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Silke Hellwig zu "Bremen tut was":
Bremen (ots) - Im Prinzip ist nichts gegen eine Initiative wie "Bremen tut was" zu sagen.
Sie schadet nicht.
Ob eine solche öffentlichkeitswirksame Inszenierung nötig ist, steht auf einem anderen Blatt: Momentan hat man nicht den Eindruck, dass es gerade in Bremen an B ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016
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Zur Bundesstraße 212-neu :
Bremen (ots) - Bremens Verkehrsprojekte sind echte Mehrgenerationen-Vorhaben. Ganze Familien - von den Großeltern bis zu den Enkeln - hoffen auf die Vollendung im Laufe ihrer Lebenszeit.
Beispiel A 281: In jedem neuen Koalitionsvertrag wird ihre Bedeutung einmal mehr betont, wann sie in Gänz ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 15. Februar 2016
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Jürgen Theiner zur Lage bei Rot-Grün in Bremen:
Bremen (ots) - Koalitionen sind Zweckgemeinschaften auf Zeit, keine Liebesheiraten.
Wenn es da gelegentlich ein wenig knirscht, ist das nicht weiter tragisch. Beharken sich die Partner allerdings öfter mit Wonne, stellt sich die Frage nach der Zukunft der Beziehung.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016
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André Fesser zum Umgang mit jungen Kriminellen:
Bremen (ots) - Alles braucht seine Zeit - vor allem die großen Probleme dieser Tage wollen mit Bedacht gelöst werden.
Dass es nun aber noch einmal mindestens ein Jahr dauern soll, bis in Bremen eine geschlossene Einrichtung für kriminelle minderjährige Flüchtlinge aufgeb ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016
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Sara Sundermann zu Asylverfahren in Bremen:
Bremen (ots) - Erst war nur von einer Nacht die Rede, in der dreihundert Flüchtlinge vor der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Kälte ausharrten.
Grund sei ein Gerücht in sozialen Netzwerken, dass man auch ohne Termin Asylanträge s ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016
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Moritz Döbler zur Gastrede von Paul Mecheril, Professor der Carl-von-Ossietzky-Universität in Oldenburg:
Bremen (ots) - Es ist ein kalkulierter Kulturbruch, wenn in der Oberen Rathaushalle eine feministische, dezidiert linke Sicht auf die Welt Einzug hält.
Wenn dort, wo Männergesellschaften wie das Tabak-Collegium und ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016
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Silke Hellwig zum Bremer Integrationskonzept:
Bremen (ots) - Niemand kann verlangen, dass der Senat mal eben Probleme löst, die die ganze Welt bewegen und sich mit eigener Dramatik entwickeln.
Niemand kann erwarten, dass gerade einem finanziell arg beschränkten Land bei einem Integrationskonzept ein großer Wurf geling ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016
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Moritz Döbler zur die politischen Agenda Bremens:
Bremen (ots) - Das alte Jahr war für Bremens Politik bemerkenswert. Der Koalition kamen viele Wähler und ein Bürgermeister abhanden.
Dessen Nachfolger Carsten Sieling (SPD, Anm.) muss mit einer hauchdünnen Mehrheit und leeren Kassen regieren.
Als seinen ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 31. Dezember 2015
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Jürgen Theiner über das Ölhafen-Geschäft zwischen Bremen und Esso:
Bremen (ots) - Esso sagt Tschüss.
Der Mineralölkonzern räumt in seinen Büchern auf und trennt sich von den letzten Flächen in Bremen.
Die Abstandszahlung für die verseuchten Grundstücke darf man im Branchenjargon wohl als Peanuts bezeic ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 30. Dezember 2015
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Maren Beneke zu fehlender Richtlinienkompetenz des Bremer Bürgermeisters Carsten Sieling (SPD):
Bremen (ots) - Mehr Macht für einen einzelnen Entscheidungsträger - das ist so eine Sache.
Denn Richtlinienkompetenz bedeutet auch, dass demokratische Prozesse beschnitten und Ressortzuständigkeiten übergangen werden.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 30. Dezember 2015
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André Fesser zum Wahlrecht:
Bremen (ots) - Nicht mal zählen kann der Bremer!
Man sieht sie bildhaft vor sich, die Kritiker des Bremer Bildungssystems und der Finanzpolitik.
Wie sie spotten über die Bremer und die Zahlen. Wie sie rufen, dass das zwei Dinge seien, die nicht zusammen passen. Und dass man ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015
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Wigbert Gerling zu den Bremer Grünen:
Bremen (ots) - Seit der Wahl sind mehr als sieben Monate vergangen, aber nach den Stimmenverlusten einst im Mai ist die Partei noch nicht in die Normalität zurückgekehrt.
Das Nachbeben ist unverkennbar. Hinterbänkler, die sich weiter vorn im Parlament gesehen hatten, hadern mit ih ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015
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André Fesser zu Arbeit für Flüchtlinge:
Bremen (ots) - Menschen in Arbeit zu bringen, ist eine wesentliche Voraussetzung für ihre Integration in die Gesellschaft.
Wer mit eigenen Händen oder eigenem Kopf etwas leistet, dafür entlohnt wird und seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, der nimmt teil am öffentlichen Leben ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015
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Jürgen Theiner zur Immunität von Abgeordneten:
Bremen (ots) - Politische Staatsanwälte, die Jagd auf Regierungsgegner machen - was in der Türkei inzwischen Alltag ist, wäre in Deutschland undenkbar.
Im Jahr 2015 jedenfalls.
Ist die parlamentarische Immunität deshalb ein überholtes Privileg? Ein alter Z ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015
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Jürgen Hinrichs zum Bremer Bauprogramm:
Bremen (ots) - Bremen wächst, und diese Nachricht ist erst einmal nur gut, nachdem sich die Zahl der Einwohner im Zwei-Städte-Staat in den vergangenen 20 Jahren nicht vom Fleck bewegt hat.
Das Ergebnis dieser Stagnation: Immer weniger junge Menschen und damit auch weniger Beitra ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015
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150 Partei News & Partei Infos zum Wahlgebiet Bremen (4 Seiten, 40 News & Infos pro Seite)  |
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