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Jakob Augstein hat auf Spiegel-Online eine mutige wie auch in Vielem sehr richtige Kolumne veröffentlicht.
Unter der Überschrift "Von Gauland lernen?" schreibt er zum FAZ-Artikel von Alexander Gauland (in dem sich dieser zum Populismus bekannte), dass dieser "Text nicht nur böse, sondern auch klug" (Zitat) ist.
Trotz a ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 12. Oktober 2018
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Zu Bußgeldern gegen Autohersteller:
Düsseldorf (ots) - Beamte des Bundesverkehrsministeriums haben Bußgelder gegen Autohersteller in Höhe von bis zu 5000 Euro je manipuliertem Fahrzeug für rechtlich zulässig erklärt, um illegale Abschalteinrichtungen zu sanktionieren.
Das geht aus einem internen Vermerk vom vergangenen ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 12. Oktober 2018
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Zum Online-Handel in Deutschland:
Berlin (ots) - Die aktuellen Zahlen für das 3. Quartal 2018 der großen Verbraucherstudie des Bundesverbandes E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh) zeigen weiterhin ein Wachstum im Interaktiven Handel.
Als starker Wachstumstreiber des Handels insgesamt legt der Online-Han ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 11. Oktober 2018
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Oskar Lafontaine zum Versöhnung von SPD und Linkspartei:
Düsseldorf (ots) - Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hält trotz seines Zerwürfnisses mit Gerhard Schröder eine Versöhnung und Zusammenarbeit der Linken mit den Sozialdemokraten für möglich.
"Man soll die Erinnerungen an das Ende der Weimarer Republik nicht üb ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 10. Oktober 2018
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Volker Bouffier zur Autoindustrie:
Berlin (ots) - Berlin. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat die Weigerung der Autohersteller, für den Schaden durch den Dieselbetrug aufzukommen, scharf kritisiert.
"Was die Autoindustrie bisher angeboten hat, ist indiskutabel", sagte Bouffier im Interview mit dem Berliner "T ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 07. Oktober 2018
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ZDF-Politbarometer Extra Bayern Oktober 2018:
Mainz (ots) - Auch gut eine Woche vor der Landtagswahl in Bayern bleibt die CSU in ihrem Stimmungstief und muss mit sehr starken Verlusten bei der Wahl rechnen, während die Grünen erstmals in Bayern zweitstärkste Partei werden könnten.
Der SPD droht das schlechteste Ergebni ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 06. Oktober 2018
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Zu einer rechtlichen Handhabe gegen die Autoindustrie:
Düsseldorf (ots) - Die Verkehrspolitiker von Union und SPD sehen keine rechtliche Handhabe gegen Autohersteller, die sich einer Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos verweigern.
"Rechtlich gesehen kann man die Autohersteller (...) nicht dazu verpflichten, Nachrüstu ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 05. Oktober 2018
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Zum Diesel-Paket der GroKo:
München (ots) - Der Bund hat endlich den Weg für Hardware-Nachrüstungen frei gemacht, das ist ein sehr gutes Signal für die Verbraucher und ein wichtiger Schritt hin zu besserer Luft in den Städten.
Die angekündigten genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für die Nachrüstung sollten jetzt s ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 04. Oktober 2018
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Zur rechtsterroristischen Vereinigung "Revolution Chemnitz":
Hamburg (ots) - Es ist die Nachricht des Tages: Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen sieben mutmaßliche Rechtsterroristen aus dem Raum Chemnitz.
In ihrer Pressemitteilung schreibt die Behörde aus Karlsruhe: "Nach den bisherigen Erkenntnissen gehören die Be ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 02. Oktober 2018
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Grant Hendrik Tonne zur Melde-Internetplattform der AfD:
Osnabrück (ots) -Auf Internetplattform soll Stimmungsmache gegen die Partei gemeldet werden / Lehrerverband spricht von "Methoden aus der Nazi-Zeit"!
Die niedersächsische AfD erwägt den Aufbau einer Internetplattform, auf der Stimmungsmache an Schulen gegen die P ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 01. Oktober 2018
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Armin Laschet zum Hambacher Forst und zum Braunkohleausstieg:
Berlin (ots) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet zeigt sich im Streit um den Hambacher Forst kompromisslos.
Es sei ein Fehler gewesen, die illegal errichteten Häuser im Wald sechs Jahre zu dulden, sagte der CDU-Politiker der taz. "Egal wel ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 30. September 2018
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ZDF-Politbarometer September II 2018:
Mainz (ots) - Nach der schweren Regierungskrise um den Fall Maaßen verlieren die Regierungsparteien deutlich an Zustimmung: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU nur noch auf 28 Prozent (minus 2), das ist ihr bisher schlechtester Wert in der Politbarometer-Projek ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 29. September 2018
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Winfried Kluth zu Zuwanderung und Integration:
Halle (ots) - Für den Migrationsrechtler Prof. Winfried Kluth ist die Begrenzung der Zuwanderung die zentrale Voraussetzung dafür, dass Integration gelingt.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Dabei gehe es nicht nur um Grenzen ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 28. September 2018
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Rudolf Kast zum zu Forderung des ifo-Wissenschaftlers Joachim Ragnitz:
Berlin (ots) - Zur Forderung des ifo-Wissenschaftlers Joachim Ragnitz in einem FAZ-Interview vom 26. Semptember, Dörfer in Ostdeutschland zu schliessen und Abwanderungsprämien zu bezahlen erklärte der Vorsitzende des Demografienetzwerkes ddn, Rudolf Kast:
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 27. September 2018
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Oskar Niedermayer zur Abwahl Kauders:
Heilbronn (ots) - Der Politologe Oskar Niedermayer sieht in der Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Unionsfraktionschef und der Abwahl Volker Kauders ein Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin.
Niedermayer sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch):
"Mit dieser Entscheid ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 26. September 2018
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Zur Abwahl Kauders als Unionsfraktionschef:
Straubing (ots) - Der Wechsel von Kauder auf Brinkhaus bedeutet nun kein sofortiges Ende von Merkels Kanzlerschaft.
Doch nun übernimmt eine neue Generation in der CDU die Schalthebel der Macht. Sie verkörpert eine junge, moderne, aber auch konservativere Union, die den Linksk ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 25. September 2018
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Zum Konflikt um Maaßen:
Stuttgart (ots) - Dem von Seehofer und Nahles auf die Spitze getriebenen Konflikt - von dem einen unnötig brutal, von der anderen überraschend naiv - folgt ja kein reinigendes Gewitter.
Dazu fehlen der Bundeskanzlerin längst Blitz und Donner.
Dass Maaßen kein Staatssekretär wird, ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 24. September 2018
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Zu den rechtsextremen Aufmärschen in Dortmund:
Essen (ots) - Die SPD-Opposition im Landtag verlangt nach den rechtsextremen Aufmärschen in Dortmund Aufklärung vom nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU). Das berichtet die WAZ.
In einem gemeinsamen Schreiben von SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders und de ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 23. September 2018
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Zur neuesten DeutschlandTrend-Umfrage der ARD:
Köln (ots) - Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, wäre die AfD erstmals zweitstärkste Partei und käme auf ihren bisher besten Wert im ARD-DeutschlandTrend.
Die Union würde ihren bisher schlechtesten Wert seit Bestehen des DeutschlandTrends (November 1997) erreichen.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 22. September 2018
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Ralph Brinkhaus zur CDU:
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Politiker Ralph Brinkhaus will die Unionsfraktion im Falle seiner Wahl zum Vorsitzenden unabhängiger von Regierungschefin Angela Merkel machen - für einen Wechsel an der CDU-Spitze misst er Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer eine zentrale Rolle zu.
"Die Aufg ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 21. September 2018
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