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Jörg Vogelsänger zu Hühnerställen mit Ökosiegel in Brandenburg:
Berlin (ots) - In den drei größten Hühnerställen mit Ökosiegel in Brandenburg werden jeweils bis zu 39.000 Tiere gehalten.
Das geht aus einer Antwort des brandenburgischen Landwirtschaftsministers auf eine kleine Anfrage der Grünen im Landtag hervor, die d ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 12. April 2018
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Ulrich Schneider zu Hubertus Hei:
Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt das Vorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, den Koalitionsvertrag beim Wort zu nehmen und einen Sozialen Arbeitsmarkt für bis zu 150.000 Langzeitarbeitslose zu schaffen und darüber hinaus zu einer generellen Neuausrichtung der Grunds ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 31. März 2018
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Carsten Sieling zum Streit um Polizeikosten bei Fußballspielen:
Osnabrück (ots) - Stadtstaat strebt bundesweit einheitliche Lösung an / Viele Länder warten ab!
Der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling zeigt sich im Streit mit der Deutschen Fußball-Liga (DFL) um Polizeikosten bei Fußballspielen siegesgewiss.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 24. März 2018
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Zur SPD-Entscheidung:
Stuttgart (ots) - Schade, SPD! Mit ihrem Mitglieder-Ja zur dritten Koalition mit CDU und CSU unter Kanzlerin Angela Merkel haben die Sozialdemokraten eine wunderbare Gelegenheit verpasst, dem Land einen großen Dienst zu erweisen.
Der hätte darin bestanden, die Tür weit aufzustoßen zum Wechsel in d ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 05. März 2018
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Heiko Maas zum Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:
Düsseldorf (ots) - Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hat der für Verbraucherschutz zuständige Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine Entlastung der Autofahrer bei technischen Nachrüstungen gefordert.
"Die Autofahrer dürfen nicht die Zech ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 01. März 2018
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Raed Saleh zur SPD:
Berlin (ots) - Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh sieht die Führung der Bundes-SPD in einer Vertrauenskrise.
"Es gibt eine zunehmende Entfremdung der Basis von der Spitze der Bundespartei", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".
"Über das Vorgehen der letzten Wochen schüt ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 11. Februar 2018
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Karl-Heinz Fesenmeier zur SPD:
Freiburg (ots) - Oje, SPD!
Weit weg von der Intensivstation ist die alte Tante nicht mehr.
Im Innersten zerrissen und nach außen konfus erscheint sie in diesem Zustand allenfalls bedingt regierungsfähig.
Martin Schulz jedenfalls, dessen Kurzzeit-Ära nun ein j ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 10. Februar 2018
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Raed Saleh zur Führung der Bundes-SPD:
Berlin (ots) - Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat - nach dem Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf ein Ministeramt - scharfe Kritik an der Führung der Bundes-SPD geübt.
Dem Inforadio vom rbb sagte Saleh am Freitag, für die Partei sei es längst fü ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 09. Februar 2018
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Andreas Abel zur Verbesserung der Geburtshilfe in Berlin:
Berlin (ots) - Als Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) Ende vergangenen Jahres einen runden Tisch zur Verbesserung der Geburtshilfe in Berlin einberief, war die Skepsis groß.
Nun aber hat der runde Tisch ein Aktionsprogramm beschlossen, von dem sich zumindest ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 03. Februar 2018
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Lars Klingbeil zum "Parteieintritt gegen die Große Koalition":
Berlin (ots) - Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lehnt die Aktion der Jusos ab, Gegner der Großen Koalition zum Parteieintritt aufzurufen.
Klingbeil sagte am Mittwoch im inforadio vom rbb, er freue sich über jedes neue Mitglied, aber: "Was nicht geht i ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 25. Januar 2018
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Karl-Heinz Fesenmeier zur SPD:
Freiburg (ots) - Kann die SPD sich erneuern, wenn sie weiter regiert?
Kann sie erfolgreich regieren, ohne von Grundüberzeugungen abzuweichen?
Das Problem derjenigen, die jetzt vehement Ja sagen, ist, vor vier Monaten beides verneint zu haben.
Das ist der Kern ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 22. Januar 2018
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Karl-Heinz Schröter zu Flüchtlingsstopps in brandenburgischen Kommunen:
Berlin (ots) - Der brandenburgische Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat nicht ausgeschlossen, dass nach Cottbus weitere Kommunen im Land vorerst keine neuen Flüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen aufnehmen.
Im Inforadio vom rbb sagte ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 19. Januar 2018
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Michael Müller zum Groko-Paket:
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht eine erneute große Koalition mit der Union "sehr kritisch".
Müller, Mitglied im Bundespräsidium der Partei und amtierender Bundesratspräsident, sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag": "Es gab ein klares Wählervotum ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 14. Januar 2018
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Hubertus Heil zu den Ergebnissen der Sondierungen mit der Union:
Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil ist zuversichtlich, dass der SPD-Sonderparteitag grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der Union geben wird.
Heil sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, die Ergebnisse der S ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 12. Januar 2018
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Michael Müller zum höchsten Haushaltsüberschuss in Berlins Geschichte:
Berlin (ots) - Berlin verzeichnet aktuell den höchsten Haushaltsüberschuss, den es je gab.
Das sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag der rbb-"Abendschau".
Das Land habe mehr als 2,2 Milliarden Euro zusätz ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 10. Januar 2018
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Isabell Jürgens zum Berliner Flughafen BER:
Berlin (ots) - Was passiert, wenn bei einem ohnehin schon völlig aus dem Ruder gelaufenen öffentlichen Bauvorhaben bekannt wird, dass der bislang kommunizierte Finanzbedarf nicht ausreicht und bis zu einer Milliarde Euro zusätzlich erforderlich sein werden, um das Projekt zur Ende zu bringe ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 08. Januar 2018
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Zu Arbeitsvverträgen in den Ministerien Mecklenburg-Vorpommerns:
Schwerin (ots) - Die in der Wirtschaft auf bessere Arbeitsbedingungen drängende SPD-geführte Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern beugt sich in den eigenen Reihen dem Negativtrend in den Unternehmen und vergibt neue Jobs in den neun Ressorts immer häufiger nur noch ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 20. Dezember 2017
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Zum Moscheeverein Neuköllner-Begegnungsstätte (NBS):
Berlin (ots) - Scharfe Kritik äußert der Islamismus-Experte Ahmad Mansour am Umgang des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller mit dem Moscheeverein Neuköllner-Begegnungsstätte (NBS).
Müller hatte dem NBS-Imam Mohamed Sabri 2016 den Landesverdienstorden verliehen, ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 16. Dezember 2017
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Lars Klingbeil zur SPD:
Bonn (ots) - Der neue Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat den umfassenden Umbau seiner Partei zum obersten Ziel erklärt: "Es gibt viele Aufgaben, und es gibt den Erneuerungsprozess und der ist die Aufgabe Nummer eins", sagte Klingbeil im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix kurz nach seiner Wahl bei ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 08. Dezember 2017
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Andrea Nahles zu Optionen:
Berlin (ots) - Große Koalition, Tolerierung, Neuwahlen: Die SPD hält sich alle Optionen offen - Fraktionschefin Andrea Nahles allerdings hat erstmals erhebliche Zweifel am Modell einer Minderheitsregierung geäußert.
Sie könne sich zwar durchaus vorstellen, dass die Wähler für eine Übergangsze ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 03. Dezember 2017
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