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Omid Nouripour zum Bundeswehreinsatz in Syrien und Afghanistan:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung des Grünen-Außenpolitikers Omid Nouripour muss der angekündigte Abzug von US-Truppen aus Syrien und Afghanistan auch Konsequenzen bei den Bundeswehrmandaten für diese beiden Länder haben.
"Für die Tornados macht ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 23. Dezember 2018
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Stephan von Dassel zum Leerstand in der Friedrichstraße:
Berlin (ots) - Die Berliner Friedrichstraße hat bei Kunden und Einzelhändlern massiv an Beliebtheit verloren.
In der einst legendären Einkaufsmeile stehen aktuell 25 Prozent der Ladengeschäfte leer oder werden in nächster Zeit aufgegeben.
Das ergab ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 12. Dezember 2018
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Anton Hofreiter zur Bahn:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat deutlich mehr Geld des Bundes für die Bahn und eine Neuaufstellung des Bahn-Konzerns gefordert.
"Die Deutsche Bahn ist eine Blamage für die Bundesregierung. Der Zustand unseres Schienennetzes ist ein Trauerspiel - das sieht man an brö ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 12. Dezember 2018
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Robert Habeck zur sozialen Marktwirtschaft:
Hamburg (ots) - Robert Habeck äußerte sich am Sonntag, 25.11.2018, bei der ZEIT MATINEE zu den Plänen seiner Partei, Hartz IV neu zu justieren: "Eine Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft wird heute schon als linke Politik betrachtet".
Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 26. November 2018
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Monika Heinold zum Steuervorstoß von Friedrich Merz:
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold hat grundsätzlich positiv auf den Vorstoß des CDU-Politikers Friedrich Merz zu einer Vereinfachung des Steuerrechts reagiert.
"Das Steuersystem ist nicht in Stein gemeißelt - Reformvorsc ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 18. November 2018
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Gerhard Schick zum Cum-Ex-Skandal:
Osnabrück (ots) - Im Steuerskandal um sogenannte Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte haben die Grünen die lange Untätigkeit der Bundesregierung angeprangert.
"Das Versagen verschiedener Finanzminister hat in Deutschland zu Steuerausfällen von über 30 Milliarden Euro geführt", sagte Gerhard ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 08. November 2018
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Anton Hofreiter zur Lösung im Fall Maaßen:
Osnabrück (ots) - Die Einigung der Großen Koalition in der Causa Maaßen kritisieren die Grünen als "Schmierentheater", zusätzlich fordern sie eine Reform des Verfassungsschutzes.
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 19. September 2018
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Robert Habeck zu den Begriffen Heimat sowie Nation:
Berlin (ots) - Grünen-Parteichef Robert Habeck will nicht nur den Begriff Heimat, sondern auch den der Nation positiv besetzen.
"Ich glaube, dass man auch um den Begriff der Nation kämpfen und ihn zurückerobern muss", sagte Habeck dem in Berlin erscheinenden Tagesspi ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 26. August 2018
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Jürgen Kasek zur Polizei in Sachsen:
Düsseldorf (ots) - Etwa ein Drittel der Polizisten in Sachsen ist nach Einschätzung des früheren sächsischen Grünen-Chefs Jürgen Kasek empfänglich für rechtsnationale Parteien oder Pegida.
"Nicht die ganze Polizei in Sachsen sympathisiert mit den Rechten, sondern etwa 30 Prozent der ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 25. August 2018
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Hans-Christian Ströbele zu den politischen Verrhltnissen in Deutschland:
Lüneburg (ots) - Interview:
Wie bewerten Sie das Vermächtnis der 68er-Revolte?
Hans-Christian Ströbele: Die Außerparlamentarische Opposition (APO) hat Ende der 60er-Jahre den Anstoß für radikale, ja, revolutionäre Veränderungen der ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 25. August 2018
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Ska Keller zur Zuckerberg-Befragung:
Berlin (ots) - Nach der Befragung von Facebook-Chef Zuckerberg zu dem millionenfachen Datenmissbrauch haben die Grünen im Europa-Parlament Parlamentspräsident Tanjani scharf kritisiert.
Die Fraktionsvorsitzende im Europa-Parlament, Ska Keller, sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 24. Mai 2018
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Jürgen Trittin zu den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien:
Düsseldorf (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Luftschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien als völkerrechtswidrig kritisiert.
"Man sollte nicht auf die massive Verletzung des Kriegsvölkerrecht ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 17. April 2018
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Stefan Gelbhaar zu Unfällen durch abbiegende Lkw mit Radfahrern:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Lkw-Unfälle mit Radfahrern steigt seit 2012 konstant an.
Zwischen 2012 (99 Unfälle) und 2016 (127 Unfälle) kam es in Deutschland durch abbiegende Lkw insgesamt zu 620 Unfällen mit Radfahrern. Dabei wurden 157 Radfahrer schw ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 01. April 2018
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Konstantin von Notz zu den Facebook-Ankündigungen:
Berlin (ots) - Der Fraktionsvize der Grünen, Konstantin von Notz, hält die Zusagen von Facebook im jüngsten Datenskandal für unglaubwürdig.
Es überzeuge ihn in keiner Weise, was das Unternehmen zur Zeit an Entgegenkommen zeige, sagte der Netz-Politiker am Donnerstag im ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 29. März 2018
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Zur Türkisch-Islamischen Union Ditib:
Köln (ots) - Eine Türkei-Rundreise der Türkisch-Islamischen Union Ditib für junge Erwachsene ruft Kritiker des Islam-Verbands auf den Plan.
Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe) berichtet, findet die Reise in den NRW-Osterferien vom 24. bis 31. März, für die in Ditib-Mos ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 12. März 2018
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Andreas Abel zum Berliner Justizsenator Behrendt:
Berlin (ots) - Dirk Behrendt setzt offenbar die falschen Schwerpunkte. Sein Amtsbereich umfasst Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung.
Die Kritik, er profiliere sich vor allem auf den beiden letzten Feldern, äußern inzwischen auch Mitarbeiter seiner eigenen ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 03. Januar 2018
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Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zu einer Minderheitsregierung mit der Union:
Bonn (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat eine Beteiligung ihrer Partei an einer Minderheitsregierung sehr skeptisch bewertet und ein Bündnis mit Union und SPD quasi ausgeschlossen.
"Eine Mi ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 27. November 2017
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Cem Özdemir zum Rückzug von Grünen-Parteispitze:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat bekräftigt, dass er nicht für eine weitere Amtsperiode an der Parteispitze zur Verfügung steht.
"Ich habe immer gesagt, dass ich nach der Bundestagswahl als Bundesvorsitzender gerne die Verantwortung für die Partei in andere ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 24. November 2017
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Reinhard Bütikofer zum Ende der Jamaika-Sondierungen:
Düsseldorf (ots) - Die FDP von Christian Lindner hat die Jamaika-Sondierungen nach den Worten des Grünen-Politikers Reinhard Bütikofer aus Mangel an Mut zu einer Regierungsbeteiligung platzen lassen.
"Die FDP hat einfach Angst zu regieren", sagte der Grünen-Politike ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 20. November 2017
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Jürgen Trittin zu den Jamaika-Sondierungen:
Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat vor der entscheidenden Woche der Jamaika-Sondierungen eine kritische Bilanz bisheriger Verhandlungsfortschritte gezogen.
"Diese Woche war für uns ernüchternd", sagte der Ex-Umweltminister dem in Berlin erscheinenden Tages ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 12. November 2017
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