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Marion Prange zum Rechtsruck in der Gesellschaft:
Berlin (ots) - Die Bürgermeisterin von Ostritz (Sachsen), Marion Prange (parteilos), hat sich besorgt über den "allgemeinen Rechtsruck in der Gesellschaft" geäußert.
Hintergrund ist ein geplantes Neonazi-Festival in der Stadt, zu dem am Wochenende etwa 1.000 Rechtsextre ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 04. November 2018
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Roland Jahn zur Teilungsgeschichte Deutschlands:
Schwerin (ots) - Der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Roland Jahn, warnt angesichts des 5. Februars davor, die Teilungsgeschichte Deutschlands nur noch in Geschichtsbüchern zu behandeln.
Der "Schweriner Volkszeitung" (Montagausgabe) sa ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 05. Februar 2018
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Sebastian Muschter zu deutschen Behörden:
Berlin (ots) - Der frühere McKinsey-Berater und Chef des Berliner Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), Dr. Sebastian Muschter, fordert als Lehre aus der Flüchtlings- und Verwaltungskrise vor zwei Jahren eine grundlegende Reform der deutschen Behörden.
Seit den Hart ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 17. Januar 2018
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Waltraud Wende zu Torsten Albig und den Fraktionen im Landtag:
Kiel (ots) - Knapp drei Jahre nach ihrem Rücktritt hat Schleswig-Holsteins frühere Bildungsministerin Waltraud "Wara" Wende (59) gegenüber den "Kieler Nachrichten" (Mittwochsausgabe) mit Ex-Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) und den Fraktionen im Landtag abgerechnet.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 23. August 2017
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Jürgen Mathies zu gewaltorientierten Linksextremisten in Nordrhein-Westfalen:
Köln (ots) - Die Sicherheitsbehörden in NRW wollen die Linksextreme Szene fest im Blick behalten.
Im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online und Mittwochsausgabe) sagte Jürgen Mathies, neuer Staatssekretär im NRW-Innenministerium, d ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 12. Juli 2017
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Zum alten und neuen LAGESO-Chef Franz Allert:
Berlin (ots) - Nach Recherchen der rbb-Abendschau ermittelt die Staatsanwalt Berlin gegen den alten und neuen LAGESO-Chef, Franz Allert, und zwei weitere Mitarbeiter wegen des Verdachts der Untreue.
Ihnen wird vorgeworfen, überhöhte Vergütungen an Sprachmittler gezahlt zu h ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 05. Juli 2017
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Regine Günther zu mehr Tempo 30 und hoher Stickoxid-Belastung:
Berlin (ots) - Die Pläne des Berliner Senats für mehr Tempo 30-Zonen in der Stadt werden konkreter.
Laut Verkehrsverwaltung ist im kommenden Monat mit ersten Ergebnissen zu rechnen.
Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) sagte am Mittw ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 22. März 2017
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Regine Günter zu Dieselautos:
Berlin (ots) - Berlins Umweltsenatorin Günther schließt Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge nicht aus.
Die Belastung der Luft mit Stickoxiden sei an vielen Stellen der Stadt zu hoch, sagte die parteilose Umweltsenatorin am Mittwoch im rbb-Inforadio.
"Wir müssen uns die (. ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 01. Februar 2017
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Andrej Holm zu seiner Stasi-Vergangenheit:
Berlin (ots) - Der neue Berliner Bau-Staatssekretär Andrej Holm (parteilos) hat Verständnis für die Kritik an seiner Stasi-Vergangenheit gezeigt.
In seinem ersten Interview seit Amtsantritt sagte er (...) im rbb-Inforadio: "Persönlich ist das nicht angenehm, und auf der andere ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 15. Dezember 2016
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Zu neuen Berliner Verkehrs- und Umweltssenatorin:
Berlin (ots) - Regine Günther soll nach rbb-Informationen vom Dienstag neue Berliner Verkehrs- und Umweltsenatorin werden.
Günther ist seit 1999 Leiterin des Referats Klima und Energie bei der Umweltstiftung WWF Deutschland. Sie hat Politikwissenschaften und Geschichte ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 24. November 2016
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Zur Kündigung von Oliver Wendenkampf:
Halle (ots) - Der Naturschutzbund BUND in Sachsen-Anhalt hat sich von seinem langjährigen Geschäftsführer Oliver Wendenkampf getrennt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe).
Der Landesvorstand schickte ihm überraschend in der vergangenen Wo ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016
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Joachim Gauck zum Streit um die Flüchtlingspolitik:
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Bundespräsident Joachim Gauck hat die Parteien in scharfer Form zur Mäßigung im Streit um die Flüchtlingspolitik aufgerufen.
Im Interview mit der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) sagte Gauck, wer in der Debatte unterschlage, dass ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016
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Zum Kölner Dom:
Köln (ots) - Ein umfassendes Ordnungs- und Sicherheitskonzept für den Kölner Dom und seine Umgebung soll die Situation rund um das weltberühmte Wahrzeichen der Stadt dauerhaft verbessern.
Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) berichtet, liegt Oberbürgermeisterin Henriette Reker der Entwurf ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016
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Udo Lindenberg zu Hass und Abschottung:
Frankfurt/Oder (ots) - Der Panikrocker Udo Lindenberg schließt nicht aus, sich irgendwann mehr in den politischen Alltag einzuschalten.
"Wenn ich mir diese Leute angucke, die sich nicht verstanden fühlen, die Ängste haben, die zurück ins Mittelalter wollen mit Zäunen und totaler ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 24. April 2016
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Zum Verfahren um das Attentat auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker:
Köln (ots) - Das Verfahren um das Attentat auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker beginnt am 15. April vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Dies bestätigte Christof Misere, Anwalt des Angeklagten Frank S., gegenüber der " ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 04. März 2016
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Markus Nierth zu Reiner Haseloff:
Halle (ots) - Ein Jahr nach seinem Rücktritt hat der Ortsbürgermeister von Tröglitz (Burgenlandkreis), Markus Nierth (parteilos), scharfe Kritik an der Position von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in der Flüchtlingsdebatte geübt.
Mit seiner Forderung nach einer ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016
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Zu neuen Vorwürfen gegen den Bürgermeister von Mittenwalde:
Berlin (ots) - Gegen den Bürgermeister von Mittenwalde, Uwe Pfeiffer (parteilos), gibt es neue Vorwürfe.
Nach Recherchen der rbb-Fernsehsendung "Brandenburg aktuell" soll er unberechtigt Halterabfragen von privaten Fahrzeugen veranlasst haben, um Privatadresse ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016
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Zur neuen Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk:
Berlin (ots) - Maja Smoltczyk soll nach dem Willen der SPD- und CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus neue Datenschutzbeauftragte in Berlin werden.
Das erfuhr der rbb aus Parlamentskreisen.
Smoltczyk arbeitet seit 1994 für das Abgeordnetenhaus und le ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016
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Zum Krisengespräch von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker:
Köln (ots) - Die Kripo-Gewerkschaft Bund Deutscher Kriminalbeamter (BdK) hat die Zusammensetzung des Krisengipfels zu den Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof gerügt.
Während Vertreter von Bundespolizei, Landespolizei und Ordnungsamt zur Stunde mit Oberbü ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 06. Januar 2016
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Henriette Reker zu den massenhaften sexuellen Übergriffen am Hauptbahnhof:
Köln (ots) - Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen und den Raubüberfällen am Hauptbahnhof in der Silvesternacht ein Krisentreffen für Dienstag anberaumt.
Die Vorfälle seien "ungeheuerlich", sagt ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016
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