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Dietmar Bartsch zur Dieselkrise:
Bonn (ots) - Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linken für die Wahl des nächsten deutschen Bundestags, hat der Regierung im Zusammenhang mit der Dieselkrise schwere Vorwürfe gemacht.
Dass Bundesverkehrs- und Bundeswirtschaftsministerium wie auch nachgeordnete Behörden nichts von den ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 11. September 2017
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Petra Pau zum Thema Innere Sicherheit:
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Berliner LINKEN zur Bundestagswahl, Petra Pau, fordert eine Bedarfsanalyse für die Polizei auf Bundesebene.
»Die LINKE hat immer vor dem Stellenabbau gewarnt und in Berlin zeigen wir gerade in Regierungsverantwortung, dass man 500 neue Ste ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 08. September 2017
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Petra Pau zu Abschiebungen, zur Anti-Terror-Gesetzgebung und zu einer sanktionslosen Mindestsicherung:
Berlin (ots) - Trotz der gestiegenen Kriminalität durch Zuwanderer hält die Spitzenkandidatin der Linken, Petra Pau, an ihrer Forderung fest, niemanden in Kriegsgebiete abzuschieben.
Sie fordert vielmehr ein Bleiberec ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 20. August 2017
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Ulla Jelpke zu Kasernen mit Namen von Wehrmachtsoffizieren:
Osnabrück (ots) - Viele Kasernen behalten Namen von Wehrmachtsoffizieren / Linke: Bundeswehr will unbedingt an Wehrmacht festhalten / Sieben Diskussionen laufen noch - Rommel bleibt!
Die Linken im Bundestag üben scharfe Kritik an Bundeswehr und Verteidigungsmi ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 14. August 2017
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Elke Breitenbach zum geplanten Begegnungs- und Beratungszentrum am Berliner Bahnhof Zoo:
Berlin (ots) - Nach gewaltsamen Übergriffen von Obdachlosen an der Bahnhofsmission Zoo plant Berlins Sozialsenatorin Breitenbach (LINKE) ein neues Hilfezentrum. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Freita ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 11. August 2017
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Jutta Krellmann zu Minijobs:
Düsseldorf (ots) - Fast jeder Vierte abhängig Beschäftigte war Ende 2016 ein Mini-Jobber. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) vorliegt.
Demnach waren Ende 2016 ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 07. August 2017
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Frank Tempel zu Gesichtserkennungstechnik:
Berlin (ots) - "Die Gesichtserkennungssoftware greift tief in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ein. Sie können sich nicht anonym in der Öffentlichkeit bewegen. Was soll dieses Pilotprojekt erreichen, wenn die Technologie als solche schon rechtliche Bedenken auslöst? Ich denke an di ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 02. August 2017
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Zum Programm der Partei Die Linke für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl:
Rostock (ots) - Zwölf Euro Mindestlohn, starker Sozialstaat, Reichensteuer, Abrüstung - mit diesem Programm will die Partei Die Linke am Freitag in Berlin die Hürden für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl aufstellen.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 30. Juni 2017
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Sahra Wagenknecht zu den Zielen ihrer Partei:
Bonn (ots) - Beim Bundesparteitag der Linken in Hannover formulierte Sahra Wagenknecht die Ziele ihrer Partei:
"Wir wollen die Politik in diesem Land verändern. Wir wollen den Sozialstaat wieder herstellen, wir wollen eine friedliche Außenpolitik. Und wenn wir dafür Partne ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 11. Juni 2017
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Dietmar Bartsch zur Bundestagswahl 2017:
Bonn (ots) - Auch der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat sich für ein Bündnis von Linken, SPD und Grünen nach der Bundestagswahl im Herbst ausgesprochen.
"Ich wünsche mir eine Mitte-Links-Koalition. Wir können Opposition, das haben wir viele Jahre b ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 10. Juni 2017
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André Hahn zu einer Absage der Fußball-WM 2022 in Katar:
Osnabrück (ots) - André Hahn: Unklar, welches Land kurzfristig einspringen könnte!
Die Partei Die Linke warnt vor den Konsequenzen, die eine Absage der Fußball-WM 2022 in Katar nach sich ziehen würde.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 07. Juni 2017
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Sahra Wagenknecht zu Donald Trump:
Berlin (ots) - Berlin - Die Spitzenkandidatin der Linken und Fraktionschefin im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat die Kritik des US-Präsidenten am deutschen Exportüberschuss verteidigt und gleichzeitig die Bundesregierung scharf attackiert.
Dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 04. Juni 2017
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Alexander Neu zu Durchsuchungen in Bundeswehr-Kasernen:
Heilbronn (ots) - Die Kritik an der Vorgehensweise bei den Durchsuchungen in Bundeswehr-Kasernen hält an.
Alexander Neu, verteidigungspolitischer Sprecher der Linkspartei im Bundestag, hat Verständnis für Soldaten, die sich über Durchsuchungen von Spinden und Stub ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 28. Mai 2017
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Klaus Lederer zur Einheitswippe:
Berlin (ots) - Das in Berlin geplante Einheitsdenkmal ist nach Ansicht von Kultursenator Klaus Lederer (LINKE) ein gänzlich ungeeigneter Beitrag zur Erinnerungskultur.
"Die Wippe ist eine unangemessene Antwort auf die Vielschichtigkeit der Ereignisse von 1989", sagte Lederer der in Ber ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 07. April 2017
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Dietmar Bartsch zu Martin Schulz:
Düsseldorf (ots) - Der Spitzenkandidat der Linken, Dietmar Bartsch, hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz dazu aufgefordert, eine große Koalition unter Merkel für sich auszuschließen.
"Ich fordere Martin Schulz auf, klar zu sagen, dass er nicht in ein Kabinett Merkel geht", sagte Bart ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 20. März 2017
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Klaus Lederer zur Berliner Staatsoper:
Berlin (ots) - Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) erwartet, dass die Staatsoper "Unter den Linden" in diesem Herbst wieder eröffnet wird.
Das hat Lederer am Dienstag im rbb-Inforadio deutlich gemacht. Er gehe fest davon aus, dass das Haus in diesem Oktober in Bet ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 14. März 2017
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Katrin Lompscher zu landeseigenen Wohnungsbau-Projekten:
Berlin (ots) - Der Berliner Senat will Anwohner bei landeseigenen Wohnungsbau-Projekten besser informieren und beteiligen.
Das hat Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) am Montag im rbb-Inforadio angekündigt. Ein solches Verfahren sei mit den Wo ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 13. März 2017
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Oskar Lafontaine zu "rot-rot-grün" auf Bundesebene:
Berlin (ots) - Oskar Lafontaine, Spitzenkandidat der Partei Die Linke für die Landtagswahlen im Saarland am 26. März, äußert sich in der Tageszeitung junge Welt (Wochenendausgabe) zu den Bedingungen einer »rot-rot-grünen« Koalition unter Einbeziehung der Linkspartei auf Bundesebene ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 11. März 2017
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Sevim Dagdelen zu Veranstaltungen mit türkischen Ministern in Deutschland:
Bonn/Köln (ots) - Sevim Dagdelen, (MdB, Die Linke), Sprecherin für internationale Beziehungen, begrüßt, dass die Veranstaltungen mit türkischen Ministern in Deutschland abgesagt wurden.
Köln und Gaggenau hätten mehr Mut für Demokratie und Rechts ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 04. März 2017
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Andrej Hunko zur Zusammenarbeit europäischer Behörden mit dem Militärregime in Ägypten:
Düsseldorf (ots) - Die Zusammenarbeit europäischer Behörden mit dem Regime in Ägypten ist intensiver als vermutet. Das geht nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) aus der Antwort der Bundesregierung ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 11. Februar 2017
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