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Fabio De Masi zum Führungsstreit in der Linkspartei:
Berlin (ots) - Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi hat sich im Führungsstreit in der Linkspartei an die Seite von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht gestellt
Wagenknecht sei die populärste Politikerin der LINKEN "und wer sie beerben möchte, soll sie offen h ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 28. März 2018
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Dietmar Bartsch zum Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU:
Berlin/Bonn (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat große Versäumnisse im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU angemahnt.
Die Verteilungsfrage in Deutschland werde hier überhaupt nicht gestellt. "Das Steuersystem bleibt i ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 10. März 2018
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Joseph E. Stiglitz zur Linken:
Hamburg (ots) - Joseph E. Stiglitz wirft Politikern des linken Spektrums vor, ihre Ziele aus den Augen verloren zu haben:
"Vertreter der politischen Linken haben jahrelang versucht, die Perspektive des Marktes einzunehmen und mit seinen Vertretern zu interagieren", sagte der Wirtschaftsno ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 23. Februar 2018
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Sevim Dagdelen zur türkischen Militäroffensive und zu Waffenexporten:
Bonn/Berlin (ots) - Nach der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien hat die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen erneut einen Stopp der deutschen Rüstungsexporte gefordert.
"Die beste Kontrolle von Waffenexporten sind: ein Verbot von Waffenexporten", ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 24. Januar 2018
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Markus Decker zu einer neuen linken Sammlungsbewegung:
Berlin (ots) - Eine attraktive Sammlungsbewegung würde die Linke dadurch, dass sie eine innerparteiliche Debattenkultur pflegt, die auf Außenstehende einladend wirkt.
Das wäre in Zeiten, in denen sich die SPD mit dem Wiedereinzug in die große Koalition schwer tut, ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 16. Januar 2018
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Bernd Riexinger zu einer eventuellen Regierungsbeteiligung:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Linken-Chef Bernd Riexinger hat der SPD ein Angebot zum gemeinsamen Regieren unterbreitet, falls es doch nicht zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen sollte.
Riexinger sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe): Wenn ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 10. Januar 2018
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Katja Kipping zur steigenden Obdachlosigkeit:
Osnabrück (ots) - Parteichefin Kipping: "Niemand soll mehr als ein Drittel des Einkommens für Miete ausgeben müssen"!
Angesichts steigender Obdachlosenzahlen fordert Die Linke eine Kehrtwende in der Wohnungs- und Sozialpolitik.
Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 24. Dezember 2017
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Sabine Zimmermann zu armutsgefährdeten Rentnern:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Immer mehr langjährige Ruheständler in Deutschland kommen nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe) mit ihren Einkommen offenbar kaum noch über die Runden.
Seit 2010 hat sich die Zahl der armutsgefährdeten Rentner im Alter ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 17. November 2017
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Ralf Christoffers zum Stopp der Kreisgebietsreform:
Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Linken im brandenburgischen Landtag, Ralf Christoffers, hat nach dem Stopp der Kreisgebietsreform personelle Konsequenzen abgelehnt.
Christoffers sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio: "Ich halte von personellen Konsequenzen ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 03. November 2017
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Zur Debatte um das Grundeinkommen:
Berlin (ots) - Bei der Debatte um das Grundeinkommen begehrt eine Gruppierung innerhalb der Linkspartei gegen den Parteivorstand auf.
Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe) berichtet, wird die »Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen« am Sam ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 21. Oktober 2017
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Dietmar Bartsch zum hohen Wahlergebnis der AfD in Ostdeutschland:
Düsseldorf (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag plant als eine Konsequenz aus dem hohen Wahlergebnis der rechtspopulistischen AfD in Ostdeutschland die Gründung einer Landesgruppe Ost.
Seine Partei habe einen Teil der Protestwähler nicht mehr an sich b ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 08. Oktober 2017
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Gregor Gysi zu einem Kurswechsel in Flüchtlingsfrage:
Berlin (ots) - Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, hat sich vehement gegen eine Änderung in der Flüchtlingspolitik der Linkspartei ausgesprochen.
In einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Onlineausgabe) sch ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 29. September 2017
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Dietmar Bartsch zur Dieselkrise:
Bonn (ots) - Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linken für die Wahl des nächsten deutschen Bundestags, hat der Regierung im Zusammenhang mit der Dieselkrise schwere Vorwürfe gemacht.
Dass Bundesverkehrs- und Bundeswirtschaftsministerium wie auch nachgeordnete Behörden nichts von den ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 11. September 2017
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Petra Pau zum Thema Innere Sicherheit:
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Berliner LINKEN zur Bundestagswahl, Petra Pau, fordert eine Bedarfsanalyse für die Polizei auf Bundesebene.
»Die LINKE hat immer vor dem Stellenabbau gewarnt und in Berlin zeigen wir gerade in Regierungsverantwortung, dass man 500 neue Ste ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 08. September 2017
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Petra Pau zu Abschiebungen, zur Anti-Terror-Gesetzgebung und zu einer sanktionslosen Mindestsicherung:
Berlin (ots) - Trotz der gestiegenen Kriminalität durch Zuwanderer hält die Spitzenkandidatin der Linken, Petra Pau, an ihrer Forderung fest, niemanden in Kriegsgebiete abzuschieben.
Sie fordert vielmehr ein Bleiberec ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 20. August 2017
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Ulla Jelpke zu Kasernen mit Namen von Wehrmachtsoffizieren:
Osnabrück (ots) - Viele Kasernen behalten Namen von Wehrmachtsoffizieren / Linke: Bundeswehr will unbedingt an Wehrmacht festhalten / Sieben Diskussionen laufen noch - Rommel bleibt!
Die Linken im Bundestag üben scharfe Kritik an Bundeswehr und Verteidigungsmi ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 14. August 2017
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Elke Breitenbach zum geplanten Begegnungs- und Beratungszentrum am Berliner Bahnhof Zoo:
Berlin (ots) - Nach gewaltsamen Übergriffen von Obdachlosen an der Bahnhofsmission Zoo plant Berlins Sozialsenatorin Breitenbach (LINKE) ein neues Hilfezentrum. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Freita ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 11. August 2017
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Jutta Krellmann zu Minijobs:
Düsseldorf (ots) - Fast jeder Vierte abhängig Beschäftigte war Ende 2016 ein Mini-Jobber. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) vorliegt.
Demnach waren Ende 2016 ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 07. August 2017
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Frank Tempel zu Gesichtserkennungstechnik:
Berlin (ots) - "Die Gesichtserkennungssoftware greift tief in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ein. Sie können sich nicht anonym in der Öffentlichkeit bewegen. Was soll dieses Pilotprojekt erreichen, wenn die Technologie als solche schon rechtliche Bedenken auslöst? Ich denke an di ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 02. August 2017
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Zum Programm der Partei Die Linke für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl:
Rostock (ots) - Zwölf Euro Mindestlohn, starker Sozialstaat, Reichensteuer, Abrüstung - mit diesem Programm will die Partei Die Linke am Freitag in Berlin die Hürden für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl aufstellen.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 30. Juni 2017
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